MetShape GmbH

I    Allgemeines

1. Die nachfolgenden Bedingungen finden auf alle - auch zukünftigen - von der MetShape GmbH (im folgenden „MetShape“) abgeschlossenen Verträge Anwendung.

II    Angebote und Vertragsabschluss

1. Kostenvoranschläge und Angebote werden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Berechnungs-, Schreib- oder Kalkulationsfehler sind für MetShape nicht verbindlich und berechtigen den Kunden nicht zur Beanspruchung von Schadenersatz.
2. Alle Angebote sind freibleibend. Die Kosten für die Erstattung eines Kostenvoranschlags bzw. Angebots, sofern solche anfallen, werden dem Auftraggeber verrechnet.
3. Kostenvoranschläge und Angebote sind unverbindlich. Vertrags-grundlage und maßgebend für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von MetShape. Dies gilt auch für den Fall, dass die Bestellung des Kunden auf einem Angebot von MetShape beruht.
4. Erteilte Bestellungen seitens des Auftraggebers sind für diesen bindend und gelten mit der Vorlage der Auftragsbestätigung von der MetShape als angenommen. Für die Auftragsbestätigung behält sich MetShape eine Frist von zwei Wochen vor. Eine Bestellung muss schriftlich erfolgen.
5. Die in Katalogen, Preislisten, Broschüren, Firmeninformations-material, Prospekten oder anderen Medien aufgeführten Informationen über die Leistungen und Produkte von MetShape sind unverbindlich, soweit diese nicht ausdrücklich und in Schriftform zum Vertragsinhalt erklärt werden.
6. Nebenabreden und Änderungen müssen durch MetShape schriftlich bestätigt werden.
7. Technische und kaufmännische Unterlagen, die von MetShape erstellt wurden, sind deren geistiges Eigentum. Die Weitergabe an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von MetShape ist nicht gestattet.

III    Lieferung, Lieferfristen und Gefahrenübergang

1. MetShape steht die Wahl der Versandart / des Transportmittels frei.
2. Teillieferungen sind möglich.
3. Wünscht der Auftraggeber einen vom vereinbarten bzw. von der Auftragsbestätigung abweichenden Liefertermin, gehen daraus entstehende Mehrkosten zu Lasten des Auftraggebers.
4. Auf Wunsch des Auftraggebers schließt MetShape auf Kosten des Auftraggebers für die Lieferung eine Versicherung gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie gegen sonstige versicherbare Risiken ab.
5. Beanstandungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und bei MetShape in schriftlicher Form, spätestens jedoch binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware, vorzubringen. Spätere Beanstandungen werden von MetShape nicht anerkannt.
6. Liefer-/Leistungsfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als solche in der Auftragsbestätigung oder im Einzelvertrag vereinbart wurden.
7. Kommt es nach Auftragserteilung aus welchen Gründen auch immer zu einer Abänderung oder Ergänzung des Auftrages, so verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist um einen angemessenen Zeitraum.
8. Wird MetShape an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren oder nicht von MetShape zu vertretenden Umständen, wie etwa Betriebsstörungen, hoheitliche Maßnahmen und Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Ausfall eines schwer ersetzbaren Zulieferanten, Streik, Behinderung von Verkehrswegen oder höherer Gewalt behindert, so verlängert sich die Liefer-/Leistungsfrist in angemessenem Umfang. Unerheblich ist dabei, ob diese Umstände bei MetShape selbst oder einem seiner Lieferanten oder Subunternehmer eintreten.
9. Dem Kunden zumutbare sachlich gerechtfertigte geringfügige Änderungen der Leistungsausführung gelten als vorweg genehmigt.

IV    Preise

1. Die genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Tag der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 
2. Die von MetShape angebotenen und angegebenen Preise verstehen sich – sofern im entsprechenden Dokument bzw. der Auftragsbestätigung nicht anders angegeben – ab Werk (EXW) Pforzheim.
3. Die Angabe der Preise erfolgt in Euro (€).
4. Wird ein Auftrag ohne vorheriges Angebot erteilt oder werden Leistungen durchgeführt, welche nicht ausdrücklich im Auftrag enthalten waren, so ist MetShape berechtigt jenes Entgelt geltend zu machen, das seiner Preisliste oder seinem für die entsprechende(n) Leistung(en) üblichen Entgelt entspricht.
5. MetShape ist berechtigt, ein höheres als das vereinbarte Entgelt bzw. einen höheren als den vereinbarten Preis in Rechnung zu stellen, wenn sich die im Zeitpunkt der Auftragserteilung bestehenden Kalkulationsgrundlagen, so etwa Rohstoffpreise, Wechselkurs oder Personalkosten nach Abschluss des Vertrages ändern.
6. Die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial hat der Kunde zu veranlassen.
7. Kosten für Fahrten, Tagesspesen und Übernachtungen werden gesondert verrechnet. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

V    Zahlung

1. Die Rechnungslegung erfolgt umgehend nach Leistungserbringung. Wenn innerhalb von 14 Tagen kein Widerspruch erfolgt, gilt die Rechnung als anerkannt. Zahlt der Kunde nicht innerhalb von dreißig Tagen ab Fälligkeit und Rechnungserhalt, so gerät er auch ohne Mahnung in Verzug.
2. Die Berechtigung zu einem Skontoabzug bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
3. Bei Aufträgen, die mehrere Positionen umfassen, ist MetShape berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Position oder Leistung eine (Teil-)Rechnung zu legen.
4. Bei Zahlungsverzug werden 12 % p.a. vereinbart. Durch den Zahlungsverzug entstandene zweckmäßige und notwendige Kosten, wie etwa Aufwendungen für Mahnungen, Inkassoversuche, Lagerkosten und allfällige gerichtliche oder außergerichtliche Rechtsanwaltskosten sind MetShape zu ersetzen.
5. Ist der Auftraggeber mit einer aus dem Vertragsverhältnis oder einer sonstigen Zahlungspflicht gegenüber MetShape in Verzug, ist MetShape unbeschadet sonstiger Rechte berechtigt, seine Leistungspflicht bis zur Zahlung durch den Auftraggeber einzustellen und/oder eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch zu nehmen, sämtliche offenen Forderungen aus diesem oder anderen Rechtsgeschäften fällig zu stellen und allenfalls gelieferte Gegenstände wieder abzuholen, ohne dass dies den Auftraggeber von seiner Leistungspflicht entbindet. Dies gilt bei Teilzahlungen auch dann, wenn die Leistung nicht in einzelnen Abschnitten verrichtet wird.
6. Sollten sich die Vermögensverhältnisse des Auftraggebers verschlechtern, ist MetShape berechtigt, das vereinbarte Entgelt oder den Kaufpreis sofort fällig zu stellen sowie die Ausführung des Auftrages nur gegen Vorauszahlung durchzuführen.

VI    Eigentumsrecht

1. Die gelieferten Waren, Maschinen und Zubehörteile bleiben bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von MetShape.
2. Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht ordnungsgemäß nach, so ist MetShape jederzeit berechtigt, sein Eigentum auf Kosten des Auftraggebers zurückzuholen, zu dessen Herausgabe sich der Auftraggeber verpflichtet.
   
3. Liefergegenstände und diesbezügliche Ausführungsunterlagen, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen, die von MetShape beigestellt oder durch den Beitrag von MetShape entstanden sind, bleiben geistiges Eigentum von MetShape. Deren Verwendung, insbesondere deren Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zur-Verfügung-Stellung einschließlich auch nur auszugsweisen Kopierens, wie auch deren Nachahmung, Bearbeitung oder Verwertung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch MetShape.
   
4. Der Kunde verpflichtet sich  zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

VII    Gewährleistung

1. Entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sich MetShape dem Auftraggeber gegenüber auf alle von MetShape vertriebenen Produkte Gewähr zu leisten.
   
2. Für im Rahmen von Machbarkeitsstudien hergestellte Bauteile übernimmt MetShape keine Gewähr, dass die vom Auftraggeber erwarteten / bestellten Eigenschaften in vollen Umfang erfüllt werden.
   
3. MetShape gibt Gewährleistung auf Mängel, die bei der Übergabe vorhanden sind.
   
4. Tritt bei der gelieferten Ware ein Mangel auf, kann der Auftraggeber vorerst nur die Verbesserung oder den Austausch der Ware verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für MetShape, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Ware, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten. MetShape verpflichtet sich die Verbesserung oder den Austausch nach Übergabe der Ware durch den Auftraggeber in angemessener Frist durchzuführen.
   
5. Sind sowohl die Verbesserung, als auch der Austausch unmöglich oder für MetShape mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Auftraggeber das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Dasselbe gilt, wenn MetShape die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfen für den Auftraggeber mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären und wenn sie ihm aus triftigen Gründen, unzumutbar sind.

VIII    Haftung und Schadenersatz

1. MetShape haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei-geführte Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Verschulden ist durch den Auftraggeber nachzuweisen.
2. Für die über die Mangelfreiheit hinausgehende Brauchbarkeit der gelieferten Ware haftet MetShape in keinem Falle.
3. Die Haftung von MetShape für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenem Gewinn, Vermögensschäden, Schäden durch Betriebsunterbrechung, sowie Schäden durch Ansprüche Dritter gegen den Auftraggeber ist ausgeschlossen.
4. Eine allfällige Haftung von MetShape ist jedenfalls betragsmäßig beschränkt bis zur Höhe des vereinbarten Entgeltes oder des Kaufpreises für den jeweiligen Auftrag. Die von MetShape übernommenen Verträge werden nur mit dem Vorbehalt dieser Haftungsbegrenzung übernommen. Eine darüber hinausgehende Haftung von MetShape ist ausdrücklich ausgeschlossen. Übersteigt der Gesamtschaden die Höchstgrenze, verringern sich die Ersatzansprüche einzelner Geschädigter anteilsmäßig.
   
5. Der Auftraggeber hat MetShape über entdeckte Fehler der Waren bzw. des Werkes bei sonstigem Verlust jeglicher Ansprüche unverzüglich zu informieren. Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall binnen sechs Monaten gerichtlich geltend zu machen.   
   

IX    Vertragsrücktritt

1. Ist eine Lieferung/Leistung aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht möglich oder hält ein Auftraggeber eine ihm obliegende gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung gegenüber MetShape nicht ein, ist die MetShape berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
   In diesem Fall hat der Auftraggeber MetShape sämtliche dadurch entstehende Nachteile und den entgangenen Gewinn zu ersetzen.
   
2. Für den Fall des Rücktrittes hat MetShape bei Verschulden des Auftraggebers die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren.
   
3. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist MetShape von allen weiteren Leistungs-und Lieferungsverpflichtungen entbunden.
   
4. Tritt der Auftraggeber, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat MetShape die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, nach Wahl von MetShape einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.
   

X    Datenschutz

1. Der Auftraggeber erteilt seine Zustimmung, dass die in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Verträgen enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung des Vertrages von MetShape automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden können.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, MetShape Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.   
   

XI    Schlussbestimmungen

1. Der Auftraggeber erklärt, dass er vor Vertragsabschluss die Möglichkeit hatte vom Inhalt dieser AGB Kenntnis zu nehmen und dass er mit deren Inhalt einverstanden ist.
2. Einkaufs- oder sonstige Geschäftsbedingungen der Auftraggeber haben keine Gültigkeit. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. MetShape erklärt ausdrücklich nur aufgrund seiner AGB kontrahieren zu wollen. Wird ausnahmsweise die Anwendung der AGB der Auftraggeber schriftlich vereinbart, gelten deren Bestimmungen nur soweit sie nicht mit diesen AGB kollidieren. Nicht kollidierende Bestimmungen in den AGBs bleiben nebeneinander bestehen.
   
3. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Von diesem Schriftlichkeitsgebot kann ebenfalls nur schriftlich abgegangen werden. Es wird festgehalten, dass Nebenabreden nicht bestehen.
   
4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. In diesem Fall werden unwirksame Bestimmungen durch eine andere, rechtlich wirksame Bestimmung ihrem Sinn nach ersetzt.
   
5. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen MetShape und ihren Kunden ist das sachlich zuständige Gericht am Geschäftssitz von MetShape (Pforzheim, Deutschland).